Burglengenfeld und die Frankenkredite

Es wird die wohl schwerste Entscheidung der für die aus dem neuen Stadtrat in die Verwaltungs- und Aufsichtsräte bei den städtischen Tochterunternehmen entsandten Räte. Das heiß ersehnte Gutachten der KPMG wird auch nur eine Hilfe zur Entscheidungsfindung darstellen. Eine Empfehlung, was zu tun ist, wird durch niemanden erfolgen. Jedem muss klar sein, dass die Entscheidung selbst getroffen werden muss. Für die CSU steht fest, dass nach Abwägung aller uns bekannten Fakten, zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger entschieden wird.  Sollte es auf eine Konvertierung der CHF-Kredite hinauslaufen, stehen wir ohne Wenn und Aber dazu. Rechtliche Würdigungen spielen hier ein sehr große Rolle. Dass der damalige Abschluss dieser hochriskanten Geschäfte rechtlich zulässig war spielt wiederum keine Rolle bei der aktuellen Entscheidung. Wie dann die ganzen Jahre über mit den Krediten umgegangen wurde sehr wohl. Dies wird nach Vorlage des Gutachtens sicherlich ein eigenes Thema werden. Die aktuell Verantwortlichen entscheiden nach den heute geltenden Vorgaben. Die sogenannte „Business Judgement Rule“ wird hier eine maßgebliche Rolle spielen. Fakt ist, dass sich alle Experten einig sind. Künftige Währungsverluste sollen dem Steuerzahler nicht entstehen. Hierzu der Bericht des Bayerischen Rundfunks aus der Sendung Kontrovers. Auch das ZDF (Heute Journal) und diverse andere Sender haben bereits berichtet. Überall das gleiche Meinungsbild. Wie man das lösen kann werden die nächsten Wochen zeigen.

Es verbleibt mit freundlichen Grüßen Michael Schaller, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat